Allgemein

11
Nov

Colloquium Privatissimum 2019

| Allgemein

Disruption im Handel und die Konsequenzen für Unternehmensfinanzierungen   Donnerstag, 14. November 2019, 14 – 18 Uhr Palais Coburg, Gelber Salon Coburgbastei 4, 1010 Wien

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18
Jul

Berater, Makler oder Handelsagent? (OLG München 20. 9. 2018)

| Allgemein · Vertriebsrecht

In der Praxis wird nicht immer ein schriftlicher Handelsagentenvertrag abgeschlossen. Man beginnt die Zusammenarbeit, der neue Vertragspartner ist für den Vertriebsaufbau zuständig, entwirft sogar die Kollektionen, erhält ein pauschales Honorar und am Ende des Tages stellt sich die Frage: was ist das eigentlich für ein Vertragsverhältnis? Mit dieser Frage hat sich das OLG München eingehend […]

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19
Okt

Zur fristlosen Beendigung eines Agenturvertrags (LG Frankfurt a.M. 25. 5. 2018)

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Bisweilen kommen unterschiedliche, vermeintliche oder tatsächliche Verstöße eines Agenten zusammen, die dann im Ergebnis zu einer fristlosen Vertragsauflösung durch den Geschäftsherrn führen. Ob diese berechtigt ist, hängt von verschiedenen Umständen ab. Im konkreten Fall kam es in der Zusammenarbeit zwischen einem Versicherungsagenten und dem Versicherungsunternehmen zu Problemen. Die Ausführungen gelten gleichermaßen für einen Handelsagenten, da […]

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20
Jun

Grundsätzlich muss der Buchauszug alle Angaben enthalten. Eine bloße Nachlieferung von Informationen zu den Provisionsabrechnungen ist i.d.R. nicht hinreichend (OGH 27. 9. 2017 9 ObA 83/17x)

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Im konkreten Fall hatte ein Mitarbeiter eines Versicherungsunternehmens einen Buchauszug nach § 10 AngG geltend gemacht. Diese Regelung entspricht derjenigen für Handelsagenten (§ 16 HVertrG), sodass die Aussagen des OGH auch für diese maßgebend sind. Das Versicherungsunternehmen war der Ansicht, die Provisionsabrechnungen „einfach“ nur ergänzen zu dürfen. Es hat also die noch nicht vorliegenden Informationen […]

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21
Feb

Berechtigte Auflösung durch den Handelsagenten (OLG Wien 27. 12. 2017)

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Immer wieder stellen sich im „Vorfeld“ einer Vertragsauflösung durch den Handelsagenten diffizile Fragen: genügt das konkrete Fehlverhalten des Geschäftsherrn, wie viel Provision muss offen sein, reicht eine Verschlechterung der Kommunikation? Mehr dazu …   Ein Handelsagent hat nicht nur selbst Mode entworfen und mit dem Lieferanten einen Tantiemenvertrag abgeschlossen; er hat auch die Kunden akquiriert […]

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06
Feb

Top Themen 2018: Transparenz und Datenschutz

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Meldung des wirtschaftlichen Eigentümers bis 1. 6. 2018 Das Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz (WiEReG) schreibt die Meldung und Registrierung des wirtschaftlichen Eigentümers von Rechtsträgern vor, um Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu verhindern. Zur Einsicht in das Register sind Kredit- und Finanzinstitute, Rechtsanwälte sowie bestimmte Behörden (insbesondere Abgabenbehörden) berechtigt. Rechtsträger sind unter anderem GmbHs, AGs, Privatstiftungen und Vereine. […]

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21
Nov

Verjährung des Buchauszugs nach deutschem Recht (BGH 3. 8. 2017)

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Der Buchauszug dient der Provisionskontrolle. Es stellte sich die Frage, ob die dreijährige Verjährungsfrist auch dann gilt, wenn der Handelsagent von provisionspflichtigen Geschäften nichts weiß und davon auch nichts wissen kann…   Der Buchauszug als Kontrollrecht des Handelsagenten ist – in Umsetzung der EU-Richtlinie aus dem Jahr 1986 – sowohl im deutschen als auch im […]

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18
Okt

„Handelsagent“ war tatsächlich Dienstnehmer (Bundesverwaltungsgericht 14. 7. 2017)

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Unter bestimmten Voraussetzungen ist ein „Handelsagent“ nach dem Arbeits- und Sozialversicherungsrecht als Dienstnehmer anzusehen. Die dafür maßgebende persönliche Arbeitspflicht und Abhängigkeit liegen dann vor…   …wenn bestimmte, für den Außendienst spezifische Kriterien gegeben sind. Im konkreten Fall hat das Bundesverwaltungsgericht – wie in zahlreichen Entscheidungen zuvor auch – zunächst einmal geprüft, ob sich der „Handelsagent“, […]

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03
Okt

Colloquium Privatissimum

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VORINSOLVENZLICHE SANIERUNG Akkordstörer-Problematik / CRO im Widerspiel der Kräfte   Dienstag, 24. 10. 2017, 14 – 18 Uhr Palais Coburg, Gelber Salon Coburgbastei 4, 1010 Wien   Nähere Informationen entnehmen Sie dem angefügtem Programm

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29
Aug

Provision bei der Vermittlung von Dauerverträgen (OGH 29. 6. 2017 8 ObA 5/17v)

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Bei der Vermittlung von Dauerverträgen steht die Provision (zumindest) anteilig zu (OGH 29. 6. 2017 8 ObA 5/17v). Vermittelt ein Handelsagent z.B. Abo-, Miet-, Werbe- oder sonstige Dauerverträge, darf seine Provision neben der Zahlung durch den Kunden nicht von weiteren Bedingungen wie eine Grundlaufzeit („Stornohaftung“) abhängig gemacht werden.   Der Oberste Gerichtshof hat jüngst in […]

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