Covid-19

22
Apr

Hat die Corona-Krise Auswirkungen auf das Kfz-Leasing eines Handelsagenten?

· · · | Vertriebsrecht

In den Medien wurde in den letzten Wochen diskutiert, inwiefern die Corona-Krise Auswirkungen auf Mietverträge hat, insb. dass der Mietzins entfallen kann. Wie weit dies für das Kfz-Leasing einer Handelsagentur gilt, soll hier erörtert werden…   Im Zusammenhang mit Mietverträgen wird stets auf die Regelungen des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB) verwiesen. Dort findet sich mit […]

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17
Apr

Änderungen durch das Gesellschaftsrechtliche COVID-19-Gesetz (COVID-19-GesG) bei AG und GmbH

· · | Gesellschaftsrecht & Unternehmensrecht

In der AG und GmbH sind regelmäßige Versammlungen der Gesellschafter und Sitzungen von Organmitgliedern (insbesondere AR) – teilweise innerhalb bestimmter Fristen – vorgesehen. Nach der gesetzlichen Konzeption handelt es sich um Präsenzversammlungen bzw. -sitzungen mit physischer Anwesenheit der Teilnehmer. Von diesem Erfordernis konnte bisher nur unter bestimmten Voraussetzungen abgegangen werden. Mit dem Gesellschaftsrechtlichen COVID-19-Gesetz (COVID-19-GesG), […]

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30
Mrz

COVID 19 – Sanierung/Insolvenz

· | Allgemein

Die Maßnahmen im Zusammenhang mit COVID 19 betreffen alle Wirtschaftsbereiche. Nahezu alle Unternehmer, ob groß, mittel oder klein, ganz egal welcher Sparte sie angehören, spüren die Auswirkungen der aktuellen Ausnahmesituation.   Die österreichische Rechtsordnung zeigt durchaus Mittel zur Bewältigung von wirtschaftlichen Krisen. Früh und rechtzeitig eingesetzt können die richtigen Sanierungsinstrumente Abläufe straffen, Unternehmen restrukturieren mit […]

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24
Mrz

Auswirkungen der Corona-Krise auf den Provisionsanspruch und den Agenturvertrag

· · · | Vertriebsrecht

Schickt ein Handelsagent eine Bestellung des Kunden an den Geschäftsherrn, erwartet sich der Agent freilich die Ausführung und Verprovisionierung des Auftrags. Der Grundsatz ist bekannt: ist der Geschäftsherr „schuld“ an der mangelnden Ausführung bzw. hat er diese „zu vertreten“, steht dem Handelsagenten dennoch die Provision zu.   Bekannt ist auch, dass dies nur für erfolgte […]

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